Soshin
27.11.2007, 13:27
In der momentan sehr aufgeladenen politischen Atmosphäre in Nepal haben beide Seiten, die Kongresspartei und die Maoisten eine kompromißlose Einstellung. Es geht beiden um alles und sie haben die Einstellung, daß, wenn sie jeweils verlieren, der andere gewinnt und umgekehrt.
Offensichtlich ist es so, daß die Maoisten Premierminister G. P. Koirala von der Kongresspartei lieber gestern als heute loswerden würden. Auf der anderen Seite ist der Premierminister fest entschlossen, die schon dreimal verschobenen Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung noch vor dem Ende des nepalesischen Kalenderjahres, also bis Mitte April 2008 durchführen zu lassen.
Kurz nach der Unterzeichnung des Zwölfpunkte - Friedensabkommens im November 2005, hat der Führer der Maoisten, Genosse Prachandra eines ganz klar gemacht: Er würde den Friedensprozeß als eine Alternativstrategie nützen, um sein schlußendliches Ziel eines kommunistischen Staates umzusetzen.
Die historische Parallele dazu ist der „Waffenstillstand“, den Mao-Tse-Tung mit der republikanischen Regierungspartei der Republik China unter den Kuomintang Chiang Kai-Shek’s geschlossen hatte, um gemeinsam die Japaner aus China zu vertreiben. Und in dem Moment, als der Krieg mit der Niederlage der Japaner endete, löste er einseitig die Verträge mit der Republik China und begann die Kuomintang anzugreifen. In Falle Nepals war der gemeinsame Feind die Monarchie, und die liegt auf ihrem Totenbett, aber die Ähnlichkeiten sind offensichtlich.
Die gegenwärtigen alarmierenden Veränderungen im Verhalten der Maoisten könnten jemanden zu der Überzeugung bringen, daß Genosse Prachandra den Countdown begonnen hat, sein erklärtes Ziel vom November 2005, binnen 24 Monaten Präsident Nepals zu werden, umzusetzen. Nun spricht er ganz offen davon, daß die Maoisten das Parlament von der Strasse aus bekämpfen werden, wenn es nicht umgehend seine Forderungen erfüllen wird.
Die Maoisten haben in den letzten Wochen begonnen, die Judikatur in weiten Teilen des Landes in die eigene Hand zu nehmen und praktisch alle Vereinbarungen, die sie mit der Sieben-Parteien-Allianz geschlossen hat, systematisch zu brechen.
Parteimitarbeiter der demokratisch orientierten Parteien, Journalisten der freien Medien und nepalesische Mitarbeiter von Menschenrechtsorganisationen sind in ihrer Bewegungsfreiheit und der Möglichkeit, in die Distriktsstädte zu gelangen, stark eingeschränkt und werden an Leib und Leben bedroht. Mitglieder obengenannter Gruppen wurden entführt, mißhandelt und teilweise auch ermordet. Von Firmen, kleinen Geschäften, Bus- und Transportunternehmen werden „Parteispenden“ in erheblicher Höhe unter der offenen Androhung von Gewalt erpresst. Mittlerweile erpressen die Maoisten auch wieder „Spenden“ von Touristen, die in Nepal trekken.
Die Regierung unter Koirala hat dem kaum etwas entgegenzusetzen. Mitglieder der demokratisch orientierten Lokalregierungen verlassen in Scharen ihre Arbeitsplätze in den Distriktshauptstädten, da sie unablässig bedroht werden, und sich nicht einmal mehr in ihren dortigen Amtssitzen sicher fühlen können.
Kurz gesagt, haben die Maoisten ihre Taktik von Mao-Tse-Tungs Guerillakampf am Land auf die Taktik Lenins im Rahmen der russischen Oktoberrevolution umgestellt. Sie unternehmen jede Anstrengung, die Zentralregierung in Kathmandu zu unterminieren, und zu beweisen, daß sie weder dazu fähig sei, das Land effektiv zu regieren, noch Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Die Bolschewiken hatten damit Erfolg und fegten die schwache demokratische Regierung Kerenskys hinweg, als die politische Situation Rußlands ähnlich im Fluß war wie heute in Nepal. Ganz ähnlich könnten die Maoisten alles auf eine Karte setzen und versuchen, den Singha Durbar, also das Parlament, anzugreifen und aufzulösen.
In ihren Anstrengungen, die Macht zu erlangen, benützen die Maoisten die gefürchtete Youth Communist League (YCL) als ihre Speerspitze, Anarchie zu verbreiten. Kader der YCL haben mittlerweile die Gewerkschaften infiltriert, um die Überbleibsel der nationalen Wirtschaft zu zerstören. Privatland und Privathäuser werden mittlerweile konfisziert und ihre Eigentümer vertrieben. Aufgrund der von der YCL angeheizten Arbeiterstreiks sind nun viele Industrien geschlossen. Die YCL hat mit der Ausrede, beim Regeln des Straßenverkehrs und bei der Verhaftung von Kriminellen helfen zu wollen begonnen, die Agenden der Polizei zu übernehmen und untergräbt damit natürlich deren Moral.
Die Inaktivität des Parlaments und der Regierung in diesen und anderen Fällen hat direkt und indirekt mitgeholfen, den Virus der Anarchie im Land ungehindert zu verbreiten.
Diese Techniken geben den Maoisten natürlich immer weiter Vorteile in den Verhandlungen mit den Parteien. Die Strategie der Regierung scheint im Gegensatz dazu ausschließlich darauf ausgerichtet zu sein, die immer stärker werdenden Maoisten in den Friedensprozeß zu integrieren, an dem diese keinerlei authentisches Interesse haben.
Im Versuch, die Maoisten weiter in den politischen Mainstream einzubringen, hat die Regierung allerdings die verheerenden Effekte übersehen, die die YCL im Land erreicht. Maoistische Kader verletzen und verhöhnen die Gesetze offen und kommen ungeschoren davon. Selbst wenn in einzelnen Fällen Verhaftungen erfolgen, werden die Betreffenden wieder freigelassen, da sich mittlerweile nicht einmal mehr am Obersten Gerichtshof in Kathmandu Staatsanwälte und Richter finden, die Recht zu sprechen bereit sind, da bei Verhandlungen Mob der YCL ungehindert im Gerichtssaal Slogans skandieren und die Richter und Staatsanwälte offen bedrohen.
Drei Szenarios sind denkbar, die gegenwärtige Situation auf die eine oder andere Weise zu „lösen“.
1.) Eine für alle gesichtswahrende Formel kann gefunden werden, die beiden Seiten erlaubt, das Patt zu beenden, Wahlen auszuschreiben und die Konfrontation zu vermeiden. Eine solche ist leider kaum in Sicht.
2.) Die Regierung unter Premierminister Koirala fixiert einen Termin für freie Wahlen, ohne das Einverständnis der Maoisten. In diesem Moment werden diese ihr immer offensichtlicher werdendes Programm starten, diese Wahlen, bei denen sie nur verlieren könnten, zu verhindern. Die im Parlament verbliebenen Mitglieder der Maoisten werden angewiesen werden,.ihre Sitze aufzugeben, und auf die Strasse zu gehen um die YCL zum endgültigen Showdown zu führen. Die YCL wird mobilisiert werden, um das wenige zivile Leben, daß sie den Nepali noch erlaubt, zu beenden. Die ländlichen Kämpfer der Maoisten werden aus ihren Baracken am Land mit ihren Waffen in die Hauptstadt beordert werden um dort die YCL, die in den Städten ihre versteckten Waffenlager hat, im Versuch des Staatstreichs in einem städtischen Guerillakrieg zu unterstützen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wäre es nicht leicht für die Maoisten, auf diese Weise die Macht zu erlangen, aber möglich wäre es immerhin.
Die Regierung wäre gezwungen zu versuchen, auf der Seite der Bevölkerung und im Zusammenspiel mit der Armee das Recht des Volkes auf die freien Wahlen zu verteidigen. Die Folgen eines solchen Vorgehens der Maoisten wären verheerend, würden zu einer nie gesehenen Flüchtlingsbewegung aus den Städten und zu einem fürchterlichen Blutbad führen.
3.) Die Maoisten handeln weise und im Interesse des Landes und der Bevölkerung, geben ihren Widerstand gegen die Wahlen auf, auch wenn das bedeutet, daß sie stark geschwächt aus diesen Wahlen hervorgehen würden. Sie könnten sich entscheiden, die Wahlen zu boykottieren, aber neutral vorzugehen und die Wähler nicht durch Gewalt beeinzuflussen. Sie könnten nach den Wahlen in Verhandlungen mit dem neugewählten Parlament treten, um ihre Position angemessen zu vertreten. Diese Strategie würde das Ansehen der Maoisten in der Bevölkerung und in der Welt heben.
Der Ball liegt bei der Führung der Maoisten. Sie können zwischen Frieden und Wohlstand für das Land und dem Weg der Zerstörung und des Todes wählen. Die Wahl ist die zwischen einem megalomanischen Unterfangen, die Macht um jeden Preis an sich zu reißen oder eine Partei des Maistreams zu werden, die mithilft, dem nepalesischen Volk den lange ersehnten Frieden zu sichern.
Sie sollten sich das abschreckende Beispiel der Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) im Bürgerkrieg in Sri Lanka vor Augen halten. Konservative Schätzungen des Blutzolls des Versuch der JVP, durch Gewalt an die Macht zu gelangen, liegen bei 60.000 Toten. Ein einziges Mitglied ihres Politbüros schaffte es, mit dem Leben durch Flucht davon zu kommen, alle anderen starben in der Konfrontation mit den Sicherheitskräften der Regierung.
Heute, viele Jahre später nach dem Mißlingen des Umsturzes gibt es die JVP in Sri Lanka wieder. Sie ist jedoch jetzt eine verantwortungsvolle Partei im Konzert der Parteien Sri Lankas und vertraut auf den Wettkampf der politische Kräfte an den Urnen und nicht auf dem Schlachtfeld.
(c) Binod Sijapati, 2007, übersetzt von W.S.Drechsler
Offensichtlich ist es so, daß die Maoisten Premierminister G. P. Koirala von der Kongresspartei lieber gestern als heute loswerden würden. Auf der anderen Seite ist der Premierminister fest entschlossen, die schon dreimal verschobenen Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung noch vor dem Ende des nepalesischen Kalenderjahres, also bis Mitte April 2008 durchführen zu lassen.
Kurz nach der Unterzeichnung des Zwölfpunkte - Friedensabkommens im November 2005, hat der Führer der Maoisten, Genosse Prachandra eines ganz klar gemacht: Er würde den Friedensprozeß als eine Alternativstrategie nützen, um sein schlußendliches Ziel eines kommunistischen Staates umzusetzen.
Die historische Parallele dazu ist der „Waffenstillstand“, den Mao-Tse-Tung mit der republikanischen Regierungspartei der Republik China unter den Kuomintang Chiang Kai-Shek’s geschlossen hatte, um gemeinsam die Japaner aus China zu vertreiben. Und in dem Moment, als der Krieg mit der Niederlage der Japaner endete, löste er einseitig die Verträge mit der Republik China und begann die Kuomintang anzugreifen. In Falle Nepals war der gemeinsame Feind die Monarchie, und die liegt auf ihrem Totenbett, aber die Ähnlichkeiten sind offensichtlich.
Die gegenwärtigen alarmierenden Veränderungen im Verhalten der Maoisten könnten jemanden zu der Überzeugung bringen, daß Genosse Prachandra den Countdown begonnen hat, sein erklärtes Ziel vom November 2005, binnen 24 Monaten Präsident Nepals zu werden, umzusetzen. Nun spricht er ganz offen davon, daß die Maoisten das Parlament von der Strasse aus bekämpfen werden, wenn es nicht umgehend seine Forderungen erfüllen wird.
Die Maoisten haben in den letzten Wochen begonnen, die Judikatur in weiten Teilen des Landes in die eigene Hand zu nehmen und praktisch alle Vereinbarungen, die sie mit der Sieben-Parteien-Allianz geschlossen hat, systematisch zu brechen.
Parteimitarbeiter der demokratisch orientierten Parteien, Journalisten der freien Medien und nepalesische Mitarbeiter von Menschenrechtsorganisationen sind in ihrer Bewegungsfreiheit und der Möglichkeit, in die Distriktsstädte zu gelangen, stark eingeschränkt und werden an Leib und Leben bedroht. Mitglieder obengenannter Gruppen wurden entführt, mißhandelt und teilweise auch ermordet. Von Firmen, kleinen Geschäften, Bus- und Transportunternehmen werden „Parteispenden“ in erheblicher Höhe unter der offenen Androhung von Gewalt erpresst. Mittlerweile erpressen die Maoisten auch wieder „Spenden“ von Touristen, die in Nepal trekken.
Die Regierung unter Koirala hat dem kaum etwas entgegenzusetzen. Mitglieder der demokratisch orientierten Lokalregierungen verlassen in Scharen ihre Arbeitsplätze in den Distriktshauptstädten, da sie unablässig bedroht werden, und sich nicht einmal mehr in ihren dortigen Amtssitzen sicher fühlen können.
Kurz gesagt, haben die Maoisten ihre Taktik von Mao-Tse-Tungs Guerillakampf am Land auf die Taktik Lenins im Rahmen der russischen Oktoberrevolution umgestellt. Sie unternehmen jede Anstrengung, die Zentralregierung in Kathmandu zu unterminieren, und zu beweisen, daß sie weder dazu fähig sei, das Land effektiv zu regieren, noch Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten. Die Bolschewiken hatten damit Erfolg und fegten die schwache demokratische Regierung Kerenskys hinweg, als die politische Situation Rußlands ähnlich im Fluß war wie heute in Nepal. Ganz ähnlich könnten die Maoisten alles auf eine Karte setzen und versuchen, den Singha Durbar, also das Parlament, anzugreifen und aufzulösen.
In ihren Anstrengungen, die Macht zu erlangen, benützen die Maoisten die gefürchtete Youth Communist League (YCL) als ihre Speerspitze, Anarchie zu verbreiten. Kader der YCL haben mittlerweile die Gewerkschaften infiltriert, um die Überbleibsel der nationalen Wirtschaft zu zerstören. Privatland und Privathäuser werden mittlerweile konfisziert und ihre Eigentümer vertrieben. Aufgrund der von der YCL angeheizten Arbeiterstreiks sind nun viele Industrien geschlossen. Die YCL hat mit der Ausrede, beim Regeln des Straßenverkehrs und bei der Verhaftung von Kriminellen helfen zu wollen begonnen, die Agenden der Polizei zu übernehmen und untergräbt damit natürlich deren Moral.
Die Inaktivität des Parlaments und der Regierung in diesen und anderen Fällen hat direkt und indirekt mitgeholfen, den Virus der Anarchie im Land ungehindert zu verbreiten.
Diese Techniken geben den Maoisten natürlich immer weiter Vorteile in den Verhandlungen mit den Parteien. Die Strategie der Regierung scheint im Gegensatz dazu ausschließlich darauf ausgerichtet zu sein, die immer stärker werdenden Maoisten in den Friedensprozeß zu integrieren, an dem diese keinerlei authentisches Interesse haben.
Im Versuch, die Maoisten weiter in den politischen Mainstream einzubringen, hat die Regierung allerdings die verheerenden Effekte übersehen, die die YCL im Land erreicht. Maoistische Kader verletzen und verhöhnen die Gesetze offen und kommen ungeschoren davon. Selbst wenn in einzelnen Fällen Verhaftungen erfolgen, werden die Betreffenden wieder freigelassen, da sich mittlerweile nicht einmal mehr am Obersten Gerichtshof in Kathmandu Staatsanwälte und Richter finden, die Recht zu sprechen bereit sind, da bei Verhandlungen Mob der YCL ungehindert im Gerichtssaal Slogans skandieren und die Richter und Staatsanwälte offen bedrohen.
Drei Szenarios sind denkbar, die gegenwärtige Situation auf die eine oder andere Weise zu „lösen“.
1.) Eine für alle gesichtswahrende Formel kann gefunden werden, die beiden Seiten erlaubt, das Patt zu beenden, Wahlen auszuschreiben und die Konfrontation zu vermeiden. Eine solche ist leider kaum in Sicht.
2.) Die Regierung unter Premierminister Koirala fixiert einen Termin für freie Wahlen, ohne das Einverständnis der Maoisten. In diesem Moment werden diese ihr immer offensichtlicher werdendes Programm starten, diese Wahlen, bei denen sie nur verlieren könnten, zu verhindern. Die im Parlament verbliebenen Mitglieder der Maoisten werden angewiesen werden,.ihre Sitze aufzugeben, und auf die Strasse zu gehen um die YCL zum endgültigen Showdown zu führen. Die YCL wird mobilisiert werden, um das wenige zivile Leben, daß sie den Nepali noch erlaubt, zu beenden. Die ländlichen Kämpfer der Maoisten werden aus ihren Baracken am Land mit ihren Waffen in die Hauptstadt beordert werden um dort die YCL, die in den Städten ihre versteckten Waffenlager hat, im Versuch des Staatstreichs in einem städtischen Guerillakrieg zu unterstützen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wäre es nicht leicht für die Maoisten, auf diese Weise die Macht zu erlangen, aber möglich wäre es immerhin.
Die Regierung wäre gezwungen zu versuchen, auf der Seite der Bevölkerung und im Zusammenspiel mit der Armee das Recht des Volkes auf die freien Wahlen zu verteidigen. Die Folgen eines solchen Vorgehens der Maoisten wären verheerend, würden zu einer nie gesehenen Flüchtlingsbewegung aus den Städten und zu einem fürchterlichen Blutbad führen.
3.) Die Maoisten handeln weise und im Interesse des Landes und der Bevölkerung, geben ihren Widerstand gegen die Wahlen auf, auch wenn das bedeutet, daß sie stark geschwächt aus diesen Wahlen hervorgehen würden. Sie könnten sich entscheiden, die Wahlen zu boykottieren, aber neutral vorzugehen und die Wähler nicht durch Gewalt beeinzuflussen. Sie könnten nach den Wahlen in Verhandlungen mit dem neugewählten Parlament treten, um ihre Position angemessen zu vertreten. Diese Strategie würde das Ansehen der Maoisten in der Bevölkerung und in der Welt heben.
Der Ball liegt bei der Führung der Maoisten. Sie können zwischen Frieden und Wohlstand für das Land und dem Weg der Zerstörung und des Todes wählen. Die Wahl ist die zwischen einem megalomanischen Unterfangen, die Macht um jeden Preis an sich zu reißen oder eine Partei des Maistreams zu werden, die mithilft, dem nepalesischen Volk den lange ersehnten Frieden zu sichern.
Sie sollten sich das abschreckende Beispiel der Janatha Vimukthi Peramuna (JVP) im Bürgerkrieg in Sri Lanka vor Augen halten. Konservative Schätzungen des Blutzolls des Versuch der JVP, durch Gewalt an die Macht zu gelangen, liegen bei 60.000 Toten. Ein einziges Mitglied ihres Politbüros schaffte es, mit dem Leben durch Flucht davon zu kommen, alle anderen starben in der Konfrontation mit den Sicherheitskräften der Regierung.
Heute, viele Jahre später nach dem Mißlingen des Umsturzes gibt es die JVP in Sri Lanka wieder. Sie ist jedoch jetzt eine verantwortungsvolle Partei im Konzert der Parteien Sri Lankas und vertraut auf den Wettkampf der politische Kräfte an den Urnen und nicht auf dem Schlachtfeld.
(c) Binod Sijapati, 2007, übersetzt von W.S.Drechsler